Volkstrauertag in der Vitus-Kirche in Kriftel

Am Volkstrauertag in der bis auf den letzten Platz gefüllten Vitus-Kirche in Kriftel: Chöre und Orchester aus Kriftel und der Partnerstadt Airaines (Frankreich) musizieren gemeinsam – ein beeindruckendes Ereignis!

Am Abend gibt es bewegende Dankesreden. Ich informiere über meine Debatten mit französischen, amerikanischen, polnischen und deutschen Schülern an der Krifteler Weingartenschule.

Heutige Debatte im Plenum:

Kampf gegen Steuervermeidung!
Europäische Antwort statt Luxemburg-Bashing!

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erschien persönlich zur außerordentlichen Aussprache über die Bekämpfung von Steuervermeidung, ausgelöst durch die jüngsten Enthüllungen über Steuervergünstigungen für multinationale Unternehmen in Luxemburg.

Juncker unterstrich, dass die Steuervorschriften in Luxemburg nicht illegal waren. Er gab jedoch zu, dass es “wahrscheinlich ein gewisses Maß an Steuervermeidung in Luxemburg, wie auch in anderen Ländern, gegeben hat”. “Das gibt es überall in Europa, weil die Steuerharmonisierung nicht ausreichend ist”, erklärte er, und fügte hinzu, dass EU-Kommissar Moscovici Vorschläge für einen automatischen Informationsaustausch nationaler Steuervorschriften vorlegen wird.

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion Manfred Weber (DE) sagte, er sei zuversichtlich, dass Juncker die aktuellen Probleme lösen wird. “Es war nicht die EU, die hier gescheitert ist, sondern die Mitgliedstaaten selbst, die keine Bemühungen unternommen haben, ihre Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlagen zu harmonisieren. Wir brauchen Transparenz bei nationalen Steuervorschriften genauso wie harmonisierte Besteuerungsgrundlagen”, fügte er hinzu.

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Parteitag für alle Mitglieder der CDU Hersfeld-Rotenburg

Beim Parteitag für alle Mitglieder der CDU Hersfeld-Rotenburg erleben wir in Ludwigsau ein volles Haus. Ich informiere über die Entscheidung der EU-Parlamentarier, mit deutlicher Mehrheit für die Reform-Kommission von Jean-Claude Juncker zu stimmen.

Im Mittelpunkt steht die Wahl des CDU-Bewerbers für die Nachfolge des erfolgreichen Landrats Dr. Karl-Ernst Schmidt. Die Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt, Bundestagsabgeordneter Helmut Heiderich und ich sind sich nach einer inhaltsstarken, kritischen und selbstkritischen Rede von Dr. Michael Koch einig, dass er es deutlich packen wird. Das Ergebnis ist phänomenal: Von 108 abgegebenen Stimmen erhält er in geheimer Wahl 108!

Gern werde ich diesen kompetenten, auch menschlich überzeugenden CDUler in seinem Wahlkampf vor Ort unterstützen.

SAARC- (South Asian Association for Regional Co-operation) und Indien-Delegation

SAARC-Logo

Das Europäische Parlament bildet Delegationen, welche den Dialog zu außereuropäischen Staaten pflegen und politische, kulturelle, soziale Prozesse intensiv beobachten. Seit 1994 bin ich Mitglied der SAARC-Delegation. SAARC ist eine 1985 gegründete ökonomische und politische, regionale Organisation, bestehend aus Staaten in Südasien. Sie zielt auf die Beschleunigung der Prozesse ökonomischer und sozialer Entwicklungen in den Mitgliedstaaten ab. Acht regionale Staaten gehören der SAARC an. Dazu zählen Afghanistan, Bangladesh, Bhutan, Indien, Maldiven, Nepal, Pakistan und Sri-Lanka. Beobachterstatus haben die EU, China, Iran, Japan, Korea, Mauritius und die USA.

Das EP hat im April 2007 beschlossen, Indien aufgrund seiner Größe eine eigene Delegation zu widmen. Seit dieser Legislaturperiode bin ich dort stellvertretendes Mitglied.

Regelmäßig halten wir im EP Sitzungen ab, zu denen Botschafter und Staatschef der Mitgliedstaaten eingeladen werden. Hier ist ein unverblümter Dialog möglich. Der Ton ist oft scharf, wenn es um Menschen- und Minderheitenrechte geht, denn die Souveränität dieser Entwicklungsländer wird berührt. So beschwerte sich jüngst die Regierung Sri Lankas mittels ihres Botschafters über den Reise-Bericht der SAARC-Delegation nach deren Aufenthalt in Sri Lanka. Die Machthaber hatten die Einreise in den nördlichen, umkämpften Teil durch plumpe Maßnahmen verhindert (Angeblich war das Flugzeug nicht verfügbar). Es wird deutlich, dass alle Versuche der Einschränkung von Meinungsfreiheit von der SAARC-Gruppe des EP ebenfalls angeprangert werden.

Die südasiatischen Staaten sind bemüht, westliche Standards zu adaptieren. Die SAARC-Gruppe im EP ist eine äußerst sinnvolle Einrichtung zur Verbesserung der humanitären, sozialen, politischen und wirtschaftlichen Situation dieser Staaten

Weitere Details zu den vergangenen Sitzungen finden Sie unter den folgenden Links:

SAARC-Delegation
Dokumente zur Sitzung vom 31.03.2009
Dokumente zur Sitzung vom 11.02.2009
Dokumente zur Sitzung vom 21.01.2009
Dokumente zur Sitzung vom 02.12.2008
Dokumente zur Sitzung vom 07.10.2008
Dokumente zur Sitzung vom 16.07.2008

Indien-Delegation
Dokumente zur Sitzung vom 05.03.2009
Dokumente zur Sitzung vom 04.02.2009
Dokumente zur Sitzung vom 04.11.2008
Dokumente zur Sitzung vom 03.09.2008
Dokumente zur Sitzung vom 25.06.2008