Autor: Thomas Mann MdEP

Die 7. Legislaturperiode war von der schwersten Wirtschafts-, Finanz- und Sozialkrise der jüngeren Zeit überschattet. Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung spielte bei der Annahme von Rechtsvorschriften als Antwort auf die Krise eine entscheidende Rolle und bewältigte ein höheres Pensum an Kontrollen und Berichten. Aus diesem Grund beschloss das Parlament, die Mitgliederzahl des Ausschusses von 50 auf 61 zu erhöhen.

Unsere oberste Priorität liegt heute in den Bereichen für:

1. die Wirtschafts- und Währungspolitik der Union, das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion sowie das europäische Währungs- und Finanzsystem (einschließlich der Beziehungen zu den einschlägigen Institutionen oder Organisationen);
2. den freien Kapital- und Zahlungsverkehr (grenzüberschreitende Zahlungen, einheitlicher Zahlungsverkehrsraum, Zahlungsbilanz, Kapitalverkehr sowie Anleihe- und Darlehenspolitik, Kontrolle der Kapitalbewegungen mit Ursprung in Drittländern, Maßnahmen zur Förderung des Kapitalexports der Union);
3. das internationale Währungs- und Finanzsystem (einschließlich der Beziehungen zu Finanz- und Währungsinstituten und -organisationen);
4. die Wettbewerbsregeln und staatliche oder öffentliche Beihilfen;
5. die Steuervorschriften;
6. die Regelung und Überwachung von Finanzdienstleistungen, -Institutionen und Märkten, einschließlich Finanzberichte, Rechnungsprüfung, Buchhaltungsregeln, Corporate Governance und sonstige gesellschaftsrechtliche Fragen, die speziell die Finanzdienstleistungen betreffen;
7. die einschlägigen finanziellen Tätigkeiten der Europäischen Investitionsbank im Rahmen der wirtschaftspolitischen Steuerung im Euro-Währungsgebiet.

 

http://www.europarl.europa.eu/committees/de/econ/home.html#menuzone

Im Einsatz für Menschenrechte zugunsten von Tibet

Die Menschenrechtssituation auf dem tibetischen Hochplateau ist seit fast 60 Jahren von heftigen Repressionen seitens der chinesischen Staatsgewalt gekennzeichnet. Der Dalai Lama musste vor 50 Jahren seine tibetische Heimat verlassen und mahnt seitdem unverdrossen zur friedlichen Einigung zwischen Chinesen und Tibetern. Als Präsident der Tibet Intergruppe des Europäischen Parlaments unterstütze ich ihn in seinem Streben nach einem autonomen Tibet. Mehrmals konnte ich das geistliche Oberhaupt persönlich treffen, in Dharamsala, Paris, Hamburg, Straßburg und Brüssel. Zuletzt im Dezember 2008 im EP in Brüssel, wo ich zusammen mit der Intergruppe eine Fasten-Aktion ausrichten konnte, mit der sich spontan 600 Personen solidarisierten. Sie haben ihr Mitgefühl mit dem Dalai Lama und dem tibetischen Volk zum Ausdruck gebracht. Ich werde mich auch in Zukunft für eine deutliche Verbesserung der Menschenrechtssituation in China einsetzen.

Die Tibet Intergruppe besteht aus hundert Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Seit 1989 beobachtet sie die Lage der Tibeter und erhebt regelmäßig ihre Stimme. Einmal im Monat treffen wir uns zu Informationen aus erster Hand: Von Exiltibetern, Ex-Gefangenen, Menschenrechtsorganisationen, Journalisten sowie Europäern und Amerikanern, die Tibet besuchten.

Wir sind für die Gesandten des Dalai Lama der primäre, europäische Ansprechpartner. Opfer finden hier Gehör. Wir bringen regelmäßig Resolutionen auf den Weg, die vom Europa-Parlament verabschiedet werden. So beeinflusst unsere Tibet-Intergruppe den EU-China-Dialog und die Lage der Menschen, die in Tibet nachdrücklich verbessert werden muss.

Über die Arbeit der TIG in den vergangenen zehn Jahren, finden Sie hier einen Überblick. Besuchen Sie unsere offizielle Webseite der Tibet Intergruppe und unterstützen Sie unsere Arbeit: Für die Autonomie Tibets und die universell geltenden Menschenrechte.

The Euro-Latin American Parliamentary Assembly – EuroLat – was created in 2006 and it is the parliamentary institution of the Bi-regional Strategic Association established in June 1999 in the context of the EU-LAC (European Union-Latin American and Caribbean) Summits. EuroLat adopts and submits resolutions and recommendations to the various organizations, institutions and ministerial groups responsible for the development of the Bi-regional Strategic Association.

EuroLat is a joint multilateral Parliamentary Assembly composed of 150 members, 75 from the European Parliament and 75 from the Latin American component, including Parlatino (Latin American Parliament), Parlandino (Andean Parliament), Parlacen (Central American Parliament) and Parlasur (Mercosur Parliament). The Mexican and Chilean congresses are also represented in view of the existence of the Joint Parliamentary Committees EU/Mexico and EU/Chile.

 

http://www.europarl.europa.eu/delegations/de/dlat/home.html

Die Delegation für die Beziehungen zu Südasien ist aus der bisherigen Delegation für die Beziehungen zur südasiatischen Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC) hervorgegangen. Sie umfasst alle SAARC-Länder außer Indien, also Bangladesch, Bhutan, Sri Lanka, die Malediven, Nepal und Pakistan. Die Beziehungen der EU zu diesen Ländern beruhen auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen: So datiert das zwischen der Gemeinschaft und Pakistan geschlossene Abkommen über die handelspolitische Zusammenarbeit aus dem Jahre 1976, und das aktualisierte Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Gemeinschaft und Bangladesch wurde im Jahre 2001 geschlossen.

Auch wenn diese Abkommen nicht immer ausdrücklich eine parlamentarische Dimension vorsehen, findet der Dialog zwischen den Gesetzgebern regelmäßig statt, und zwar für gewöhnlich auf Anregung der Delegation des Europäischen Parlaments: Seit 1981 wurden mehr als 35 interparlamentarische Treffen abgehalten. Diese Aktivität ermöglicht es, die Prioritäten des Parlaments im Bereich Demokratie und Menschenrechte vor Ort zu vermitteln, aber sie hilft dem Parlament auch bei seiner Aufgabe, sachkundig Stellung zu nehmen, wenn dies nach den Verträgen von ihm gefordert wird – zum Beispiel über handelsbezogene Abkommen, bei denen die Zustimmung des Parlaments benötigt wird.

 

http://www.europarl.europa.eu/delegations/de/dsas/home.html