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+3.000 Teilnehmer in Malta: Pro-Europäer gewinnen Wahlen!+

Der Generalsekretär der EVP, Antonio Lopez-Isturiz, eröffnet das zweite Defilee prominenter Politiker. In dieser Reihenfolge treten auf: Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy, der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber, der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani (in mehreren Sprachen), der wiedergewählte Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker und zum Abschluss unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel (sie erhält Standing Ovations).

Dazu Schnappschüsse nach dem Kongress: Mit vier meiner aktivsten EP-Kolleginnen/Kollegen: Gräfin zu Thun und Hohenstein (Polen), Anna Maria Corazza Bildt (Schweden), Tunne Kelam (Estland) sowie EP-Präsident Antonio Tajani (Italien).

 

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+EVP auf Malta+

An den beiden Studientagen der Europäischen Volkspartei auf Malta, dem aktuellen Sitz der Europäischen Ratspräsidentschaft, nehme ich teil. EVP-Chef Manfred Weber eröffnet den Kongress "Gemeinsam erfolgreich". Unser ehemaliger EP-Kollege Simon Busuttil, Chef der derzeitigen maltesischen Oppositionspartei, die immer pro-europäisch war, hält eine Rede am historischen Tag der Austrittserklärung des Vereinigten Königreiches.

Einige Schnappschüssemit Joseph Daul aus dem Elsass, Präsident der EVP sowie meine Kolleginnen und Kollegen Elisabeth Morin-Chantier (Frankreich), die Ko-Vorsitzende der Deutschen Gruppe, Angelika Niebler (CSU), Heinz Becker aus Österreich mit seiner sehr charmanten Frau, Axel Voss (Nordrhein-Westfalen), Dr. Dieter Koch (Thüringen), David Casa (Malta).

 

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+Debatte zur sozialen Säule in der EU+

Auf Einladung der Bayerischen Wirtschaft (BWI), debattieren wir – unter der Moderation von Hendrik Kafsack (FAZ) – kontrovers die Idee der Kommission, eine soziale Säule in der EU zu errichten: die Portugiesin Maria João Rodriguez, Lutz Übe von der EU-Kommission und Ivor Parvanow von der BWI.

Ich halte für wichtig, dass die EU nicht nur durch die Wirtschafts- und Währungsunion überzeugt, sondern auch durch ein soziales Profil. Dazu gehören die Flexibilität der Arbeitsmärkte ebenso wie die Sicherheit bei den Jobs. Die Bürger müssen aus der in vielen Staaten herrschenden hohen Arbeitslosigkeit herausgeführt werden. Ausgrenzungen und Diskriminierungen müssen verhindert werden. Wir brauchen Mindestnormen, die im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten zu finden sind.

Ich melde Bedenken an, etwa bei der europaweiten Einführung einer Arbeitslosenversicherung oder bei Überlegungen einer Transfer-Union, die eindeutig Deutschland benachteiligen würde. Es darf nicht zu einer europaweiten Harmonisierung von Maßnahmen kommen, die zu Lasten des Subsidiaritäts-Prinzips gehen – das ist der Schutz der Entscheidungs- und Handlungskompetenz der Mitgliedstaaten.

 

 

 

 

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+ Tag der Vereinigungen +

In Liederbach – der quirligen Gemeinde am Taunus mit Bürgermeisterin Eva Söllner – treffen sich die CDU-Vereinigungen und Arbeitsgemeinschaften. Sie sind ein Herzstück unserer Partei: Schüler Union, Junge Union, RCDS, Frauen Union, Christlich-Demokratische Arbeitnehmer CDA, Mittelstandsvereinigung MIT, Kommunalpolitische Vereinigung KPV, Union der Vertriebenen UdV, Senioren Union, Evangelischer Arbeitskreis EAK, Lehrer in der ACDL sowie Juristen im LACDJ. CDU-Generalsekretär Manfred Pentz stellt ihre erfolgreiche Zielgruppenarbeit heraus. Podiumsdiskussionen und gute Gespräche an den Infoständen sind auch ein Beitrag für die inhaltliche Auseinandersetzung in den kommenden Monaten.

 

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+Jahresempfang der CDU Hanau+

Finanzminister Dr. Thomas Schäfer referiert über die Bedeutung der "Schwarzen Null" für die Haushalte in der Kommune, im Land und Bund. Wer die Kosten in den Griff bekommt und zielgerichtet spart, der schafft die Grundlagen für sinnvolle Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Zukunft.

Grußworte halten die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert und der Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert. Der Vorsitzende der CDU Hanau, Joachim Stamm, macht Mut für die kommenden Monate. Er beglückwünscht zwei Geburtstagskinder: die Stadtverordnete Edeltraud Sattler und das langjährige Mitglied im Kreisausschuss, Ingrid Pillmann.

Wir führen gute Gespräche: der Landtagsabgeordnete Michael Reul, die ehemalige Oberbürgermeisterin Margret Härtel, der Kreisvorsitzende der CDU Main-Kinzig, Johannes Heger, der stellv. CDU-Kreisvorsitzende Uwe Hāuser und der Leiter der Ludwig-Geißler-Schule, Dr. Kurt Herget. Ich freue mich über den Gedankenaustausch mit dem Vorstandsmitglied des Behindertenwerks Main-Kinzig, Joachim Schrank und der Verwaltungsrats-Vorsitzenden Doris Peter. Und ich komme mit Srita Heide ins Gespräch, den engagierten Junge-Union-Mitgliedern Daniel Gabel, Dominik Hakim Schäfer und Max Schad sowie vom CDU-Stadtverband den stellvertretenden Vorsitzenden Isabella Hemsley, Monika Klosson und Franz Ott. Warum ich so viele aufzähle (obwohl es nur eine kleine Auswahl ist)? Weil sie es sind, die sich haupt- oder ehrenamtlich für unsere Gesellschaft nachhaltig einsetzen anstatt abzutauchen, wegzuschauen oder zu motzen. Auf sie können wir setzen!

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Europäische Parlamentarische Gesellschaft

Bei der jährlichen Generalversammlung der EPG in Straßburg eröffnen wir unser neues Büro und ziehen Bilanz unserer zahlreichen Aktivitäten in 2016. In diesem Jahr werden wir die Debatten mit Botschaftern, Vertretern der Universität und europäischen Institutionen, aber auch den Elsässern  intensivieren.

 

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+ JU Nassau, gut aufgestellt +

Der Bezirksverband Nassau der Jungen Union zieht Bilanz seiner erfolgreichen Arbeit in Hessen sowie auf der JU- und CDU-Bundesebene. Bei den Neuwahlen in der Kleinen Schwarzbachhalle in Kriftel halten meine beiden MdB-Kollegen Prof. Heinz Riesenhuber und Klaus-Peter Willsch sowie ich Grussworte. Mathias Völlger und sein Team werden eindrucksvoll bestätigt. Wir können Wahlkampf!