+ “Respekt im Sport” – Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung +

Das war wirklich eine super gelungene Veranstaltung. In der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Rotenburg an der Fulda wurde die Aufmerksamkeit auf das wichtige Thema "Respekt im Sport" gelenkt. Es war ein Sportereignis mit einem vielseitigen Programm, u.a. aus den Bereichen Basketball, Kickboxen und insbesondere Fußball. Mitwirkende waren Flüchtlinge aus Rotenburg und des Behindertensports sowie Kickbox-Europameister Attila Tuluk und viele andere mehr. Moderiert wurde das Fußballspiel von Trainerlegende Dragoslav Stepanovic. Aber auch politisch war die Veranstaltung hochkarätig besetzt: Ministerpräsident Volker Bouffier, Sozialminister Stefan Grüttner, Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich, Lena Arnold MdL, Landrat Dr. Michael Koch, Bürgermeister Christian Grunwald, CDU-Kreisvositzender Timo Lübeck und mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag Eberhard Gienger, der in gewohnter Weise per Fallschirm eingeschwebt kam. Eine wirklich tolle Sache für Toleranz, Respekt, Rücksichtnahme und Hilfsbereitschaft in unserem gesellschaftlichen Miteinander!

 

+Eröffnung der Europawoche in Hessen+

Mitten in der Fußgängerzone von Wiesbaden fällt der Startschuss für eine Vielzahl von Veranstaltungen vom 5. bis 14. Mai, an denen Zehntausende teilnehmen werden. Wir stehen Rede und Antwort, die Europaministerin Lucia Puttrich, eine Vertreterin der Partnerregion Aquitaine und ich als MdEP und Landesvorsitzender der Europa Union Hessen. Wir sind voller Hoffnung für einen Erfolg eines Pro-Europäers in Frankreich. Bonne Chance, Emmanuel Macron!

 

+Integration von Flüchtlingen in die Arbeitsmärkte+

„Die Flüchtlinge von heute dürfen nicht die Langzeitarbeitslosen von morgen werden!“ Darauf weise ich während einer Podiumsdebatte in der voll besetzten Vertretung des Freistaates Bayern in Brüssel hin. Was mir besonders gefällt: Die Chancen von Migration und Integration werden höchst anschaulich dargestellt. So macht Wael Almhamid, Auszubildender bei der bayerischen KAESER KOMPRESSOREN SE, deutlich, was es für einen jungen Menschen bedeutet, aus seiner Heimat zu fliehen und in einem fremden Land eine Chance zu erhalten.

Ich informiere über den EP-Bericht “Integration von Flüchtlingen in die Arbeitsmärkte“, an dem ich mitbeteiligt war. Es darf keine Sonderarbeitsmärkte für Flüchtlinge geben. Der Mindestlohn muss gültig bleiben. 80% der Flüchtlinge verfügen über eine allgemeine Bildung und können Qualifikation oft nicht nachweisen. Dennoch besitzen sie Kompetenzen, welche beispielsweise durch Praktika entdeckt werden können. Hier sind die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland sehr engagiert. Darüber berichtet der Hauptgeschäftsführer der Bayrischen Wirtschaft, Bertram Brossardt.

Der Direktor für Soziales bei der Generaldirektion Beschäftigung der EU Kommission, Georg Fischer, bestätigt diese erfolgreiche Integrationspolitik. Der Abend beweist, wie sehr Humanität und Pragmatismus eine erfolgreiche Allianz bilden können. Voraussetzung dafür ist, dass die Deutschland erreichenden Flüchtlinge unsere Sprache und Werte erlernen und bereit sind, Qualifikationen zu erwerben.

 

 

+Dauerregen und Kälte am Feldberg: Das traditionelle 1.-Mai-Radrennen+

"Noch nie war es so hart, bei diesem Radklassiker ins Ziel zu kommen", sagen Teilnehmer des Radrennens rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt. Auch die Zuschauer halten beachtlich durch an diesem Tag mit nicht enden wollendem Regen.

Ich treffe Hessens Innenminister Peter Beuth, die Frankfurter Stadträtin Daniela Birkenfeld, die Bürgermeister von Eschborn, Mathias Geiger und von Sulzbach, Elmar Bociek.

An der Alten Oper werden die Sieger im Massenspurt gefeiert: Alexander Kristoff, der seine norwegische Nationalhymne – in Ermangelung der musikalischen Begleitung – mit starker Stimme a capella singt. Zweiter wird Rick Zabel, Sohn von Erik. Dritter wird Lokalmatador John Degenkolb.

Dass das Rennen – trotz des widrigen Wetters – einen so hohen Zuspruch, ja Begeisterung, auslöst, ist höchst erfreulich!

+Pulse of Europe in Frankfurt+

Erneut demonstrieren Tausende für das Zusammenwachsen in Europa. Wir senden den Franzosen die Botschaft, am 7. Mai unbedingt wählen zu gehen, um die erklärte EU-Gegnerin Le Pen zu verhindern. Symbolisch wird eine Mauer zerstört: Sie besteht aus Kartons und teilt die Zuschauergruppen. Sie wird von Kindern mit Europabällen beworfen. Danach singen wir die Europahymne und machen Gruppentänze zu italienischer Musik.

 

+Grüne Sosse – hier wachsen die Zutaten+

Beim Besuch des Riedhofes in Nieder-Erlenbach kommen die Eintracht-Fans zusammen und Verantwortliche von der Kommunal-, Regional-, Landes- und Europaebene. Uns ist die Lage der Bauern und Naturerzeuger nicht egal. Ein sehr gut besuchtes Volksfest an einem strahlend schönen Tag.

+Vortrag beim Evangelischen Arbeitskreis der CDU Schwalm-Eder in Fritzlar+

Es war eine sehr lebhafte und spannende Diskussion im Anschluss an meinen Vortrag beim Evangelischen Arbeitskreis der CDU Schwalm-Eder in Fritzlar. Das Themenspektrum war weit gefächert und reichte vom Brexit, den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und der Flüchtlingskrise bis hin zum sogenannten "Schulz-Effekt" bei der Bundestagswahl 2017. Insbesondere aber war das "C" im Namen der CDU Gegenstand der Diskussion. Vielen Dank an Herrn Pfarrer Schott für die tolle Organisation, ich komme gerne wieder!

 

+”Wir müssen reden” in Wiesbaden+

Im Rahmen der Bürgerdialoge der Europa Union Deutschland kommen wir im Kurhaus von Wiesbaden zusammen. Die Eröffnungsrede hält Landtagspräsident Norbert Kartmann. Mehr als 120 Teilnehmer debattieren auf dieser Kooperationsveranstaltung der Europa Union Hessen (Hildegard Klär, stellv. Landesvorsitzende), des Kreisverbandes Wiesbaden (Kreisvorsitzender Peter Niederelz) und der Jungen Europäischen Föderalisten. Im Workshop 1 geht es um die Rolle Europas in der Welt – Werte, Aussenpolitik, Sicherheit, Migration: Stefan Schröder vom Wiesbadener Kurier interviewt Christian Wolfrum vom Auswärtigen Amt, Jochen Pöttgen von der EU-Kommission in Bonn und MdL Gerald Kummer, stellv. Vorsitzender des Europaausschusses im Hessischen Landtag. Im Workshop 2 diskutieren wir unter der Leitung von Christopher Plass, dem Studioleiter des Hessischen Rundfunks in Wiesbaden, über Arbeit und Soziales, Binnenmarkt, Verbraucher-, Sozial- und Umweltstandards: Matthias Körner vom DGB Hessen, Dr. Utz Tillmann vom Verband der Chemischen Industrie und ich von den EP-Ausschüssen für Beschäftigung und Soziales sowie Wirtschaft und Währung. Diese intensiven Gespräche werden wir fortsetzen!

 

Soziale Säule – PRESSESTATEMENTS von Thomas Mann MdEP

 

 

„Es ist Zeit für einen Sozialkonvent!“

„Die Schaffung einer Sozialunion mit Transfermechanismen und verstärkten Sozialausgaben mag für Krisenländer ein Instrument sein, um Vertrauen in die EU zurückzugewinnen. In Geberländern kann es den gegenteiligen Effekt haben. Daher muss die Debatte über die soziale Ausgestaltung der EU offensiv, transparent und mit Bedacht geführt werden. Das geeignete Instrument dafür ist die Einberufung eines EU-Sozialkonvents. Einen entsprechenden Vorschlag habe ich der Sozial-Kommissarin Marianne Thyssen übermittelt. Außerdem hatte ich das Konzept im Rahmen der Plenardebatte zur sozialen Säule im Januar 2017 vorgestellt“, erklärte der hessische CDU-Europaabgeordnete und Sozialexperte der CDU/CSU im Europäischen Parlament, Thomas Mann.

„Ähnlich wie beim Verfassungskonvent, sollen im Rahmen des Sozialkonvents in aller Öffentlichkeit Vertreter der Regierungen, der nationalen Parlamente, der EU-Institutionen sowie die Sozialpartner über die Zukunft der EU beraten und konkrete Beschlüsse fassen, die in einem neuen EU-Sozialprotokoll münden – und zwar im Dialog mit den Betroffenen. Arbeitslose, Rentner, Jugendliche, Auszubildende, Flüchtlinge, Menschen mit Behinderungen, am Existenzminimum oder aus sozialen Brennpunkten sollen als ständige Gäste integriert werden. Der Bau des sozialen Europas darf kein Eliten-Projekt sein! Sozialpolitik soll nicht in Hinterzimmern verhandelt werden! Sie geht uns alle an.“

 

„Teilzeitarbeit – KMU nicht verprellen!“

„Wenn die EU-Kommission in ganz Europa ein Anrecht auf Teilzeitarbeit für Eltern bis zum 12. Lebensjahr des Kindes einführen will, verbunden mit dem Recht auf anschließende Rückkehr auf den Vollzeit-Arbeitsplatz, sehe ich dieses mit großer Skepsis. In Deutschland besteht bereits ein Rechtsanspruch auf Teilzeit. Das Alter des Kindes spielt dabei keine Rolle, wohl aber die Betriebsgröße. Erst wenn ein Unternehmen mehr als 15 Mitarbeiter hat, greift der Anspruch. Setzt sich die Kommission durch, wird unser ausbalancierter deutscher Ansatz zerstört. Wenn auch kleinste Betriebe den Anspruch gewähren müssten, ging ihre Planungssicherheit verloren, hoher Verwaltungsaufwand und Kosten würden drohen. Hier gibt es dringend Gesprächsbedarf mit Marianne Thyssen!“, erklärte Thomas Mann.