Veröffentlicht am
  Plenardebatten Mittwoch, 31. Mai 2017 – Brüssel
     
     
MPphoto
 

  Thomas Mann, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen! Am Anfang meiner Rede steht die Anteilnahme für die Opfer der verheerenden Überschwemmungen und Erdrutsche in der letzten Woche in Sri Lanka.

Ist das Land reif für das APS+- Programm? Die EVP meint: ja. Es geht doch nicht nur um Zollermäßigungen und nicht nur um den leichteren Zugang zu den europäischen Märkten. Mit fast einem Drittel der Exporte ist die EU der größte Absatzmarkt für Sri Lanka. Es geht auch darum, durch ein zeitgemäßes Abkommen Reformen zu unterstützen, etwa die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Fortentwicklung der Menschenrechte.

Als Mitglied der Südasien-Delegation habe ich mehrfach Sri Lanka besucht und konnte mich von den Maßnahmen bei der Befriedung des Landes überzeugen. Minenaufräumarbeiten, Aufbau zerstörter Dörfer, Wiederansiedlung der Menschen in der einstigen Heimat. Sri Lanka ist engagiert im UN-Menschenrechtsrat und hat sich zur Wiederversöhnung verpflichtet. Die meisten ihrer Millenniums-Entwicklungsziele haben sie erreicht – bei der Bildung, im Gleichberechtigungsbereich und beim Thema Gesundheit.

Es gibt aber immer noch Probleme: Die Antiterrorgesetzgebung muss in Einklang mit Menschenrechtskonventionen kommen, Frauen- und Kinderrechte müssen weiter verstärkt werden, und viele Vorwürfe, die es gegenüber den Sicherheitskräften gibt, müssen untersucht werden. Da gibt es ein APS+- Kontrollsystem – es muss zum Einsatz kommen. Bei den EU-Handelspartnern sollen Menschenrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern müssen im Alltag erlebbar sein – und zwar für alle Bevölkerungsschichten.

Link zu original Text:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+20170531+ITEM-017+DOC+XML+V0//DE&language=de&query=INTERV&detail=1-199-000

Veröffentlicht am

+EU-Schulprojekttag im Landkreis Offenbach+

Diesmal bin ich an der Heinrich-Mann-Schule in Dietzenbach.

Über 100 Schülerinnen und Schüler stellen spannende Fragen zu aktuellen Themen in der EU: Brexit, festgefahrene Beziehungen EU-Türkei, Probleme bei der Flüchtlingsverteilung, Stabilität des Euro und natürlich Konsequenzen aus dem Wahlerfolg von Emmanuel Macron. Eine lebhafte Diskussion mit munteren Jugendlichen!

Veröffentlicht am

+Ein starker Auftritt in Berlin+

Im Auftrag der Euro-Adler, die in Brüssel mitfiebern, bin ich im Berliner Olympiastadion bei einem packenden Pokal-Fight dabei. Wir erleben eine technisch hochstehendes Mensch, an dem die – wie die Süddeutsche Zeitung schreibt – "Lebensabschnitts-Elf" der Eintracht großen Anteil hat. Das von Niko Kovac, Fredi Bobic und anderen geformte Team zeigt sich von einer beeindruckenden Seite.

Sensationell ist die Choreografie unserer Eintracht-Fans. Mit ihren genialen Aktionen von zigtausenden schwarz-weißen Fähnchen und mitreißenden Gesängen Aktionen stellen sie alles in den Schatten, was begeisterte Fußball-Anhänger sonst zustande bringen.

Das sportliche, kulturelle, wirtschaftliche und politische Frankfurt ist dabei. Um nur einige auf den Fotos zu nennen: Petra Roth, Charlie Körbel, Ex-Trainer Dragoslav Stepanovic ("Lebbe geht weider"), Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler, Stadtkämmerer Uwe Becker, Stadtrat Markus Frank, Handwerkskammer-Präsident Bernd Ehinger. Beim nächtlichen Diner feiern wir noch einmal die Mannschaft, die sich "voll reingehängt" hat. Kopf hoch, Adler!

Veröffentlicht am

+Erfahrungsaustausch mit Kirchentags-Besuchern+

Heute bin ich in Berlin mit jungen Besuchern des Kirchentages zusammen. Was sie am meisten beeindruckt hat? Ganz klar das Gespräch zwischen Angela Merkel und Barack Obama vor über 70.000 Zuschauern. "Das waren offene Worte und kein Blabla" – "Großes Kino mit einem faszinierenden Ex-US-Präsidenten, der sich immer zum Christentum bekannt hat." – "Unsere Kanzlerin hat ungeachtet vieler Kritiker konsequent Humanität vorgelebt." Ob sich die Teilnehmer politisch stärker einbringen wollen, frage ich sie. Einige überlegen, demnächst zu Jugendbegegnungen vor Ort zu gehen – auf alle Fälle wollen sie Kontakt aufnehmen zu Menschen, die nicht ausgrenzen, sondern Brücken bauen.

Interessant, dass alle eine bessere Zusammenarbeit zwischen evangelischen und katholischen Christen wollen: "Wir müssen aufhören, uns voneinander abzugrenzen und viel mehr gemeinsam gestalten." Drei von ihnen stammen aus Hessen. Wir wollen uns im Herbst wiedersehen, im Raum Frankfurt.

Spirituell, kulturell, aber auch politisch hat der Kirchentag Beachtliches erreicht. Das bestätigen mir auch Minister Hermann Gröhe und mein EP-Kollege Michael Gahler, der gerade aus Wittenberg gekommen ist. Beide treffe ich am Abend vor dem Abflug nach Hessen. Ein inspirierender Tag geht zu Ende.

 

https://www.facebook.com/ekd.de/?fref=nf&pnref=story

Veröffentlicht am

+Magnet Messe Wächtersbach+

Wie in den vergangenen Jahren, so besuche ich am Himmelfahrtstag erneut die Messe Wächtersbach. Sie überzeugt durch Vielfalt, Informationsqualität und ein sympathisches Ambiente. Der Besucherstrom reisst bei fast schon sommerlichen 24° nicht ab – dennoch gibt es genügend Gelegenheiten zu persönlichen Gesprächen.

Bürgermeister Andreas Weiher kommt zur Begrüßung. Danach unternehmen wir einen mehrstündigen Rundgang in den Messehallen mit dem 1. Stadtrat Oliver Peetz, der Stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin Astrid Keeber, den Stadtverordneten Johannes Creß, Arno Weber und dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Götzl (CDU-Stadtverbandsvorsitzender) mit familiärem Anhang. Bei ihnen und Elke Schmidt-Habermann vom Stadtmarketing und ihrem Gatten bin ich in besten Händen. Schnappschüsse von einigen der Begegnungen: Kreiswerke Main-Kinzig, Breitband-GmbH, Ex-Bürgermeister Rainer Krätschmer, Landfrauen des Main-Kinzig-Kreises, Stände der Städtepartnerschaften Chatillon (Frankreich) und Troizk (Russland) sowie Interviews mit der Gelnhäuser Neue Zeitung und Radio Primavera. Ein rundum gelungener Tag! Ich wünsche den Wächtersbachern viele Besucher.

Veröffentlicht am

+Euro-Lateinamerika-Delegation in Florenz+

Im Palazzo Vecchio, dem Herzstück der Renaissance, debattieren wir Europa- und nationale Abgeordnete, Senatoren, Sozialpartner und Vertreter der Bürgergesellschaft beider Kontinente. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, begrüßt die Delegationen und erinnert an die substanziellen Gemeinsamkeiten und Strategien, die dazu befähigen, Lösungen angesichts der Herausforderungen der Globalisierung zu erarbeiten.

Heute geht es in Arbeitsgruppen um den Kampf gegen organisierte Gewalt, Unsicherheit und Terrorismus. Wir gedenken der Opfer des heimtückischen Attentats in Manchester. In einem anderen AK diskutieren wir Wirtschafts-, Finanz- und Handelsfragen und stimmen mit grosser Mehrheit über eine gemeinsame Resolution ab.

 

+3. Tag in Florenz+

Heute leite ich den Workshop der Arbeitsgruppe Soziale Angelegenheiten, Jugendliche und Kinder, Austausch von Personen, Bildung und Kultur. Unsere Themen sind ambitioniert: Soziale Verantwortung von Unternehmen – informelle und nicht angemeldete Jobs – Bekämpfung der Ungleichheit, Schaffung des sozialen Zusammenhalts – Verschleppung von Minderjährigen – sexuelle Gewalt gegenüber jungen Menschen.

Wir identifizieren Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der EU und den lateinamerikanischen Staaten. Wir werden bis zum 7. Juli Änderungsanträge einreichen, um die bisherigen Berichte mit neuen Inhalten zu optimieren.

 

 

 

 

Veröffentlicht am

+Wiederwahl bei der Europa Union Deutschland+

Für meine erneute Wahl zu einem Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der EUD danke ich den Delegierten, die aus allen Bundesländern nach Bovenden bei Göttingen angereist sind. Im Bild: der soeben neu gewählte Bundesvorstand. Konstruktiv – kompromissfähig – konkret … Wir haben Ideen entwickelt, die wir offensiv in die Zukunftsdebatte der EU einbringen werden.